Europa in der Schuldenkrise

Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Euro-Krise, Schuldenkrise – die europäische Währungsunion steht vor den größten Herausforderungen seit ihrem Bestehen.

Auch wenn sich im Nachhinein kaum sagen lässt, wann genau das ganze Krisen-Szenario angefangen hat – das, was in den Medien zumeist „die Euro-Krise“ genannt wird, ist spätestens im Jahr 2009 ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Damals sorgten die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise dafür, dass insbesondere die südeuropäischen Euro-Länder Griechenland, Italien, Spanien und Portugal sowie Irland vor immensen finanziellen Problemen standen. Denn beide Krisen hatten – nicht nur in diesen Ländern – zum einen die Staatsausgaben deutlich erhöht: Banken mussten gerettet und Konjunkturpakete bezahlt werden. Zum anderen verloren die Staaten aufgrund der Wirtschaftskrise einen Teil ihrer Steuereinnahmen, zum Beispiel, weil die Unternehmen weniger Gewinne oder gar Verluste gemacht hatten, so dass die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer gesunken waren, oder weil die Menschen Existenzängste hatten und deshalb weniger Geld ausgaben, was die Mehrwertsteuereinnahmen des Staates drückte. All das hat viele Staatshaushalte tief ins Minus gerissen und zu wachsenden Schuldenbergen geführt.

Das war, wie gesagt, in vielen Ländern der Fall – die Südeuropäer aber hat es besonders schlimm getroffen. Denn dort förderten die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise mehr oder weniger plötzlich ein Phänomen zutage, das bereits vor der Krise bestand, und zwar seit Beginn der Europäischen Währungsunion.

Rückblick: Der 1. Januar 2001 war der Tag, an dem Griechenland der Europäischen Währungsunion beitrat, und die war bereits 1999 mit den elf Ländern Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien an den Start gegangen. Griechenland aber war schon damals ein Staat, der seine Haushaltsdisziplin vernachlässigte: Von den beiden finanzpolitischen Kriterien, die zur Aufnahme in die Währungsunion erfüllt sein mussten – die Staatsverschuldung durfte nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und das jährliche Haushaltsdefizit 3 Prozent des BIP nicht überschreiten – erfüllte Griechenland bei seiner Aufnahme in die Währungsunion keines. Und seitdem hat es auch kein einziges Jahr gegeben, in dem das anders gewesen wäre. Mit anderen Worten: Streng genommen war Griechenland noch nie für die Währungsunion qualifiziert. Dass das Land trotzdem aufgenommen worden ist, war eine politische – keine ökonomische – Entscheidung.

Der Fall Griechenland

Die Einführung des Euro hat Griechenland – aber auch Spanien, Italien und Portugal – zunächst einen beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht. Als der dann wieder abflaute, begingen die Griechen den Fehler, die Löhne weiterhin steigen zu lassen. Das Ergebnis war eine sinkende Wettbewerbsfähigkeit, so nennen Ökonomen die Tatsache, dass zwar die Löhne und damit die Arbeitskosten steigen, nicht aber die Produktivität. Eine Folge davon: Die Griechen bauten im Laufe der Jahre immer größere Leistungsbilanzdefizite auf, sprich sie importierten mehr Waren und Dienstleistungen, als sie exportierten – sie lebten also auf Pump.

Parallel dazu häufte die Regierung in Athen immer mehr Schulden an. Zwischen 2001 und 2009 stieg das Volumen der internationalen griechischen Staatsanleihen jedes Jahr im Schnitt um 30 Prozent – von 22 Milliarden auf 230 Milliarden Dollar. Diese ausufernde Verschuldung hat auch etwas mit dem Beitritt der Griechen zum Euro-Raum zu tun, denn durch die Gemeinschaftswährung hatte Griechenland einen reibungslosen Zugang zu den internationalen Finanzmärkten und bekam relativ günstige Kredite – zu Zeiten der Drachme musste das Land noch wesentlich höhere Zinsen bezahlen.

Dann kamen die weltweite Finanzkrise und quasi von heute auf morgen fingen die internationalen Investoren an, genauer hinzuschauen, wem sie ihr Geld liehen – und plötzlich wurde es für Griechenland und andere hoch verschuldete Staaten immer schwieriger, auf den Finanzmärkten Kredit zu bekommen. Abzulesen war und ist das wachsende Misstrauen der Finanzmärkte an den Preisen für sogenannte Kreditausfallversicherungen, mit denen sich Investoren gegen einen Zahlungsausfall absichern: Kostet es vor der Finanzkrise rund 14 Euro, um eine griechische Staatsanleihe von 10.000 Euro abzusichern, so stieg der Preis Anfang 2009 auf 250 Euro und erreichte im April 2010 sogar 430 Euro – also das 30-fache dessen, was vor der Finanzkrise zu zahlen war.

Die anschließende Wirtschaftskrise spitzte die Lage noch zu. Griechenland konnte seinen Zahlungsverpflichtungen kaum noch nachkommen, musste immer neue Kredite aufnehmen, also neue Staatsanleihen ausgeben – auch, um die alten fälligen Kredite zurückzahlen zu können – und zugleich wurde die Kreditwürdigkeit des Landes von den Rating-Agenturen immer weiter heruntergestuft. Um an den internationalen Kapitalmärkten überhaupt noch Geld zu bekommen, mussten die Hellenen folglich immer höhere Schuldzinsen akzeptieren. Das schraubte ihre Zahlungsverpflichtungen weiter in die Höhe und verringerte die Kreditwürdigkeit abermals – ein Teufelskreis, der das Land fast in die Insolvenz getrieben hätte.

Währungsunion in der Krise

Warum aber ist der Fall Griechenland für die Europäische Währungsunion als Ganzes ein Problem? Die Erklärung ist ziemlich schlicht: Die Griechenland-Krise ist eine Euro-Krise, weil sie offen legt, dass die Europäische Währungsunion sowie deren Institutionen und Instrumente nicht so funktionieren, wie sie sollten – das zeigen nicht zuletzt die Maßnahmen, mit denen die EU und Euro-Länder versucht haben, den Griechen zu helfen.