Agenda 2010

Unter dem Namen Agenda 2010 ist die Reform der sozialen Sicherungssysteme, des Arbeitsmarktes und der öffentlichen Finanzen bekannt, die am 14. März 2003 von damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vorgestellt wurden. Der Name orientiert sich dabei an der 2000 festgesetzten Lissabon-Strategie, die das Ziel formulierte, dass die EU bis 2010 der wettbewerbsführende Wirtschaftsraum der Welt werden soll.

Schröder fasste die Zielsetzungen wie folgt zusammen: "Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von den Einzelnen fordern".

Die Agenda 2010 bestand aus insgesamt 30 Einzelvorhaben; sie sah ein milliardenschweres Investitionsprogramm sowie Kürzungen bei Sozialleistungen vor. Das bekannteste Element der Agenda 2010 ist die Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe mit dem neu geschaffenen Arbeitslosengeld II (ALG II), umgangssprachlich Hartz IV genannt. Das ALG II stellte bis zum 31. Dezember 2022 die Grundsicherung für Arbeitssuchende dar, bis es zum 01. Januar vom Bürgerfeld abgelöst wurde.

Gerade in der SPD gab es zu Beginn viel Kritik an der Agenda, die sich beispielsweise auf die Kürzungen von Sozialleistungen bezog. Auch heute gibt es keine eindeutige Bewertung der Maßnahmen. So folgte auf die Agenda 2010 ein wirtschaftlicher Aufschwung und insbesondere eine fallende Arbeitslosenquote. Inwieweit diese Entwicklungen durch die Agenda entstanden sind, bleibt jedoch ungeklärt.