Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz, kurz ArbSchG, ist ein zentrales Gesetz in Deutschland, das die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Beschäftigten am Arbeitsplatz regelt. Es trat am 7. August 1996 in Kraft, zuletzt im Sommer 2023 aktualisiert, und bildet die rechtliche Grundlage für Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Das Gesetz verpflichtet Arbeitgeber, die Arbeitsplätze so zu gestalten, dass Risiken für die physische und psychische Gesundheit minimiert werden. Dazu gehören die Beurteilung von Arbeitsbedingungen, die Ergreifung von Schutzmaßnahmen, die Bereitstellung von Sicherheitsschulungen für Mitarbeiter und die Einrichtung von Maßnahmen zur Unfallverhütung (§§3-14 ArbSchG). Auf der Gegenseite werden Arbeitnehmer dazu verpflichtet diese Maßnahmen umzusetzen, zu unterstützen und berechtigt Vorschläge zur Verbesserung des Arbeitsschutzes einzubringen (§§15-17 ArbSchG). 

Das ArbSchG setzt europäische Richtlinien um und wird durch eine Reihe von Verordnungen und Regeln, wie beispielsweise die Arbeitsstättenverordnung oder die Gefahrstoffverordnung, spezifiziert.