Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine internationale Finanzinstitution der Eurozone, die im Jahr 2012 gegründet wurde, um finanzielle Stabilität in der Eurozone zu sichern, indem sie finanzielle Unterstützung an Mitgliedsstaaten in wirtschaftlichen Schwierigkeiten bereitstellt. Der ESM hilft diesen Ländern durch Kredite, die an strenge wirtschaftliche Reform- und Sparauflagen gekoppelt sind, um die Stabilität der Euro-Währung zu gewährleisten und eine Ausbreitung von Finanzkrisen zu verhindern. Er wurde als dauerhafter Nachfolger der temporären Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF, von Juni 2010 bis Juli 2013) eingerichtet und verfügt über eine Kreditkapazität von 500 Milliarden Euro. Der Hauptsitz des ESM befindet sich in Luxemburg.

Der ESM besorgt sich – genau wie die EFSF –  das Geld für die Finanzhilfen an den internationalen Kapitalmärkten, indem er selbst Anleihen ausgibt. Abgesichert werden diese Anleihen durch die 19 Staaten der Euro-Zone. Diese zahlen insgesamt 80 Milliarden Euro in bar ein und garantieren weitere 620 Milliarden Euro. Deutschland muss vom eingezahlten ESM-Kapital knapp 22 Milliarden Euro übernehmen. Der Anteil an der Garantiesumme liegt bei rund 168 Milliarden Euro.
 

Der ESM spielt eine zentrale Rolle innerhalb des sogenannten Eurorettungsschirms, einem Rahmen von Finanzhilfemaßnahmen für Eurozonen-Mitglieder, die von schweren finanziellen Krisen betroffen sind. Der Mechanismus greift, wenn ein Mitgliedsstaat aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie großer wirtschaftlicher Ungleichgewichte oder schwerer Finanzmarktstörungen keine ausreichenden Mittel auf den Finanzmärkten aufnehmen kann und somit die Stabilität der gesamten Eurozone gefährdet ist. In solchen Fällen kann der betroffene Staat finanzielle Unterstützung beantragen, die an die Bedingung gekoppelt ist, wirtschaftliche Reformen und Sparmaßnahmen durchzuführen, um die öffentlichen Finanzen zu stabilisieren und die Wirtschaftsstruktur zu verbessern.