G20

Die „Gruppe der Zwanzig“, abgekürzt G20, bezeichnet ein informelles Gremium von zwanzig der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Neben den G7-Nationen Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich, Japan, Kanada und USA gehören Argentinien, Australien, Brasilien, Indien, Indonesien, Mexico, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, der Türkei und China zu den Teilnehmern. Komplettiert wird die Gruppe von der Europäischen Union.

Die Gruppe der Zwanzig ist keine internationale Organisation mit eigenem Verwaltungsapparat, sondern ein informelles Forum der Staats- und Regierungsoberhäupter sowie der Finanzminister und Zentralbankchefs der G20-Nationen. Zweck ist es, sich über das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem auszutauschen sowie aktuelle globale Politthemen zu erörtern und diese gegebenenfalls gemeinsam zu koordinieren.  Die G20-Staaten erwirtschaften mehr als 80 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, wickeln drei Viertel des Welthandels ab und stellen rund zwei Drittel der Weltbevölkerung. Die Präsidentschaft der G20 wechselt jedes Jahr und beginnt jeweils im Dezember. Die G20 wurde im Jahr 1999 gegründet, als die G7-Finanzminister als Reaktion auf die Finanzkrise der 1990er Jahre in Asien beschlossen, ein G20-Treffen auf Ebene der Finanzminister und Notenbankchefs aus den führenden Industrie- und Schwellenländern durchzuführen. Als Reaktion auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise wurde das Format 2008 ausgeweitet und auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs gehoben.

Gipfeltreffen

Einmal im Jahr findet der sogenannte G20-Gipfel statt, zu dem die Staats- und Regierungschefs sowie die Finanzminister und Zentralbankchefs der Nationen sowie Vertreter der Europäischen Union zusammenkommen, um gemeinsame Positionen zu globalen politischen Fragestellungen abzustimmen. Zusätzlich nehmen auf Einladung der Präsidentschaft folgende internationale Organisationen, vertreten durch die jeweiligen Vorsitzenden und Präsidenten, an dem Treffen teil: Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank (WB), Finanzstabilitätsrat (FSB), Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Welthandelsorganisation (WTO), Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und Vereinte Nationen (UN). Darüber hinaus kann die Präsidentschaft weitere Staaten und Regionalorganisationen einladen.

Die Themen auf den G20-Gipfeln drehen sich meist um die Koordinierung des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems, aber auch Bereiche wie Außen- und Sicherheitspolitik, Migration, Entwicklung und Klima werden angesprochen. Zusätzlich greifen die Teilnehmer Themen auf, bei denen politischer Handlungsbedarf besteht und die aktuell auf ein breites Interesse der Öffentlichkeit stoßen. Die Organisation sowie die thematische Ausrichtung des Gipfels ist Aufgabe des Landes, das den G20-Vositz innehat, in enger Zusammenarbeit mit dem vorherigen und nachfolgenden Ausrichter („Troika-System“).

Zu jedem Gipfel werden eine Gipfelerklärung mit den wichtigsten Ergebnissen sowie teilweise begleitende Berichte und Arbeitspläne herausgegeben. Die gemeinsam erarbeiteten Beschlüsse und Selbstverpflichtungen haben zwar keine rechtliche Bindung, jedoch eine politische Bindungswirkung – die Staatsoberhäupter müssen sich national und international daran messen lassen, ob die Beschlüsse auch entsprechend umgesetzt werden.

Proteste

Die G20-Gipfel der jüngeren Vergangenheit wurden häufig von Protesten und Demonstrationen begleitet. Den unrühmlichen Höhepunkt stellten die gewaltsamen Ausschreitungen und Krawalle beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg dar.

Hauptkritikpunkt an den Gipfeln sind nicht die besprochenen Themen, sondern deren Umsetzung durch die G20-Staaten. So wird den Regierungen vorgeworfen, nur vorzugeben, etwas gegen die grundlegenden Probleme der Bevölkerung zu tun und nur die eigene Staatsmacht stärken bzw. die nationalen Interessen durchsetzen zu wollen. Für viele Probleme seien die G20-Staaten selbst verantwortlich. Insbesondere die Sicherstellung eines gerechten Welthandels sowie Maßnahmen gegen den Klimawandel und soziale Ungleichheit kommen den Kritikern in den Beschlüssen zu kurz. Angesichts autoritärer Züge und fortschreitendem Rechtspopulismus in einzelnen G20-Staaten sei zudem mehr Demokratie gefragt.

Viele verschiedene Gruppen äußern so ihre Zweifel an der G20 und engagieren sich bei Protesten vor und während der Gipfeltreffen. Mit großen Demonstrationen in den ausrichtenden Städten machen die G20-Gegner ihren Unmut über die Weltpolitik deutlich, zum Beispiel zogen 2018 mehrere Tausend Menschen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires durch die Straßen. Die Kundgebungen blieben größtenteils friedlich.